In unserer Serie Kulturhanse-Expeditionen stellen wir euch ausgewählte Auszüge aus unserer Publikation vor. Dies sind spannende Themen, Analysen, Ideen und Erkenntnisse auf unserem Weg. Im fünften Teil diskutiert Stephan Willinger nicht nur die Bedeutung von Gemeinwohl in der Stadtentwicklung, sondern auch die Rolle der Intermediäre. Stephan Willinger arbeitet als Stadtforscher im BBSR.
Ein Gastbeitrag von Stephan Willinger
Gemeinwohl neu definieren
Im beständigen Wandel unserer Wertesysteme und Lebensvorstellungen und angesichts der Auswirkungen von Globalisierung und Digitalisierung verändern sich auch die gesellschaftlichen Ziele der Stadtentwicklung. Um mit dieser Unbeständigkeit umzugehen, bedient sich das Baugesetzbuch als Grundlage des Planens und Bauens in Deutschland eines juristischen Tricks: Es führt den Begriff des „Wohls der Allgemeinheit“ ein, an dem sich alle planerischen Aktivitäten auszurichten haben. Was darunter zu verstehen ist und wie und von wem dieses Gemeinwohl herzustellen und sicherzustellen wäre, dies wird seit einiger Zeit eifrig diskutiert (vgl. etwa Bauverlag GmbH, 2016; Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, 2018; BBSR, 2020a und c; BBSR, 2021a). Noch vor 20 Jahren hätte man dabei recht schnell staatlich hergestellte Infrastruktur assoziiert, staatlich getragene Einrichtungen und eine staatlich garantierte städtebauliche Ordnung. Ebenso wären Verwaltungen, Politiker und auch die Stadtgesellschaften davon ausgegangen, es sei alleinige Sache der gewählten Vertreter in den Stadtparlamenten zu bestimmen, was im Sinne des Gemeinwohls stehe und was diesem widerspreche. Dies hat sich seitdem grundlegend geändert! Und die Debatten um das Gemeinwohl sind als Zeichen der heutigen Umbruchsituation zu werten, in denen das Verhältnis zwischen privaten und kollektiven Interessen als gestört betrachtet und neu justiert werden muss.
Nachhaltige Energieversorgung, vielfältige soziale und kulturelle Angebote, bezahlbarer Wohnraum für alle, Wirtschaften mit gesellschaftlichem Mehrwert und die Mitwirkung der Zivilgesellschaft an alldem – diese Themen werden heute grundlegend anders diskutiert,
Eine Kulturhanse, damit mehr Menschen im ländlichen Osten gut leben können.
Mit unserer Projektpublikation, den Kulturhanse-Expeditionen reisen wir auf 182 Seiten noch einmal durch die ersten fünf Jahre der Kulturhanse. Fünf Jahre, in denen wir versuchten, gemeinwohlorientierte Gründungslabore und Ökosysteme jenseits großer Städte in Ostdeutschland zu initiieren. Fünf Jahre, in denen wir die Macher*innen vor Ort ermutigten, stärkten, lokal und regional mit Wirtschaft und Zivilgesellschaft vernetzten.
als im vergangenen Jahrhundert, und zwar sowohl in Bezug auf die Substanz des Gemeinwohls als auch in Bezug auf den Weg zu dessen Definition. Wenn heute von Gemeinwohl gesprochen wird, wenn es – gemeinsam – bestimmt werden soll, dann braucht es eine bewusste Auseinandersetzung mit den unterschiedlichen Perspektiven und Möglichkeiten innerhalb einer Gesellschaft. Eine Neubestimmung des Gemeinwohls steht daher im Kontext einer immer stärker pluralisierten Gesellschaft mit einer Vielzahl widerstreitender Wertesysteme, die es Kommunalpolitikern und Verwaltungen kaum noch ermöglichen, ohne jede Konsultation eine angemessene Auslegung vorzunehmen.
Dieses Offene kann man verunsichernd und mühsam finden, weil es nun immer öfter einer Phase 0 bedarf, um grundsätzliche Ziele von Stadtentwicklung zu klären. Doch man kann es auch positiv wenden, so wie es das „Glossar der gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung“ tut: „In dieser Unschärfe liegt die Chance, miteinander im Gespräch zu bleiben. Das vorliegende Glossar reflektiert, was Gemeinwohl bedeutet und was der Begriff in täglichen Aushandlungsprozessen zwischen individuellen Freiheiten und kollektiven Bedarfen leisten kann. Das Reizvolle am Begriff Gemein- wohl ist, dass er eben nicht eindeutig und deswegen auch entwicklungsfähig ist. Er kann sich mit der Gesellschaft verändern. Die kontinuierliche Aushandlung des Gemeinwohlbegriffs kann eine nachhaltige Entwicklung von Nachbarschaften,
Städten und Regionen begleiten und so den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken. Als Grundpfeiler des Zusammenlebens kann das Gemeinwohl so stets mit aktuellen gesellschaftlichen Strömungen abgeglichen und mit neuen konkreten, relevanten Inhalten gefüllt werden.“ (BBSR, 2020a, 7f.)
Gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung – so ist das grundlegende Verständnis, das sich in vielen Diskussionen seit Mitte des vergangenen Jahrzehnts herauskristallisiert hat – ist nicht länger die ausschließliche Aufgabe lokaler Politik und Verwaltung, sondern eine gesamtgesellschaftliche. Dafür braucht es vielfältige Kooperationen zwischen den verschiedensten Akteuren, egal ob im Parlament oder im Quartier. Gemeinwohl muss – so das Zwischenergebnis – kontinuierlich entwickelt werden.
Stadtentwicklung anders organisieren: Zivilgesellschaft als Stadtmacherin
Gerade für die oben als Phase 0 beschriebene Zielbestimmung gibt es allerdings noch kaum Vorbilder, bei denen Bürger und Staat gemeinsam jenseits von Einzelmaßnahmen reflektieren, was das Gemeinwohl sein könnte, in einem Quartier oder einer Stadt. Hier muss also experimentiert werden.
Klarer ist dagegen schon, was konkret zu tun ist, denn das wird von einer Vielzahl zivilgesellschaftlicher Gruppen oder junger Sozialunternehmen schon umgesetzt, die durch ganz praktische Aktionen das Gemeinwohl in ihren Städten fördern: Sie betreiben in Regionen mit Strukturproblemen Bibliotheken und Schwimmbäder, die aus kommunaler Sicht nicht mehr zu finanzieren sind; sie entwickeln kollektive Eigentumsmodelle, um Räume und Orte langfristig dem Gemeinwohl zu widmen; sie schaffen Immobilien für Viele als inklusive Treffpunkte in Quartieren und leisten einen wichtigen Teil der Daseinsvorsorge. Sie erschließen sich neue Aufgaben in der Stadtentwicklung, setzen selbstorganisierte Projekte um und werden damit zu Treibern einer städtischen Transformation in Richtung Demokratie, Nachhaltigkeit oder Klimaschutz. Dieses Engagement schafft in prosperierenden Städten ein Gegengewicht zum renditeorientierten Immobilienmarkt. Und es lässt in Kleinstädten im ländlichen Raum lebendige Orte entstehen und Bleibeperspektiven für junge Menschen.
Das Handeln dieser zivilgesellschaftlichen Akteure erzeugt noch immer Unsicherheit bei Politik („Ich bin doch fürs Entscheiden gewählt!“) und Verwaltungen („Das passt doch in kein Verfahren!“). Während staatliches Handeln in der Stadtentwicklung auf die lineare Umsetzung bestimmter festgelegter Planungsziele ausgerichtet ist, besteht das Hauptcharakteristikum des zivilgesellschaftlichen Handelns gerade darin, dass es situativ und wenig geplant aus individuellen Zielen und Wünschen heraus entsteht.
Die zivilgesellschaftlichen Gruppen, die sich städtische Räume aneignen, gehen von den gegebenen Problemen aus, suchen vor Ort anschlussfähige Lösungen, sind nicht dem Denken in Zuständigkeiten verhaftet. Sie drehen den Spieß um, beteiligen sich nicht an Planungen, sondern werden selbst aktiv, planen und bauen – und beteiligen die Verwaltungen nur dann, wenn dies für die Umsetzung ihrer Vorhaben unumgänglich ist. So sind kreative zivilgesellschaftliche Gruppen nicht Beteiligte in einem hoheitlichen Planungsverfahren, sondern immer schon Produzenten von Stadt.
Das Handeln zivilgesellschaftlicher Akteure hat in den vergangenen zehn bis 20 Jahren seinen Charakter geändert, zumindest aber sind zu den traditionellen Spielarten (Sport- und Kulturvereine) neue Facetten hin- zugekommen, die die Aufmerksamkeit der öffentlichen Hand erfordern. Immer seltener entstehen lokale, zivilgesellschaftlich initiierte Projekte als Protest, weitaus häufiger sind sie Ausdruck eines Willens, sich konstruktiv Themen und Räume anzueignen und so ein ganz praktisches Recht auf Stadt zu reklamieren. Statt in sich abgeschlossene Orte schaffen sie neue öffentliche Orte, an denen sie Austausch und Vielfalt suchen. Und so hat sich mittlerweile auch in der Stadtforschung eine Sicht auf zivilgesellschaftliche Ak- teure und ihre Projekte als sogenannte „Stadtmacher“ verbreitet, die nur noch wenig mit dem ordnungsrechtlichen Blick auf Hausbesetzer in den 1980er Jahren oder dem verniedlichenden Blick auf die Zwischennutzer der 1990er und 2000er Jahre zu tun hat. „In ihren lokal verankerten sozialen Experimenten erproben und entwickeln die Beteiligten gemeinsam neuartige Routinen und schaffen Erfahrungs- und Lernräume, um die erforderlichen Handlungskompetenzen auszubilden. Ihre netzwerkartige Herangehensweise ähnelt den in der Wirtschaft hochgelobten offenen Innovationsprozessen, ohne aber die Ergebnisse zu monopolisieren.“ (Kropp, 2017, S. 158)
Und die Verwaltung? Koproduktion als Herausforderung
Die wachsende Vielfalt der Akteure bereichert unsere Stadtgesellschaft – sie macht jedoch zugleich Stadtentwicklungsprozesse immer komplexer und heraus- fordernder für traditionell denkende Verwaltungen, die sich häufig noch als Steuerungsinstanzen verstehen. Doch die alten hierarchischen Modelle von Top-down und Bottom-up sind in Bewegung geraten. In solchen neuen Konstellationen hat dann nicht mehr der Staat die führende, alles definierende Rolle inne, vielmehr entstehen neue Projekte und Narrative in unterschiedlichsten Allianzen und verändern das Gefüge der Machtverteilung in unseren Städten.
So vollzieht sich mancherorts ein Wandel hin zu einer anderen, einer koproduktiven Stadtentwicklung. Die im November 2020 auf einem Informellen Ministertreffen verabschiedete Neue Leipzig-Charta, das Leitdokument für eine zeitgemäße Stadtpolitik in Deutschland und Europa, postuliert dieses neue Verständnis und nennt Partizipation und Koproduktion als Leitprinzipien einer auf das Gemeinwohl ausgerichteten Stadtentwicklung. Alle Planungsverfahren sollen – so die europäischen Minister – entlang dieser Grundsätze konzipiert und umgesetzt werden. Auch wenn in der Neuen Leipzig-Charta die Begriffe Partizipation und Koproduktion in engem Zusammenhang genannt werden, müssen die Handlungsfelder doch grundsätzlich unterschieden wer- den: Bei Koproduktion geht es nicht um Bürgerbeteiligung! Koproduktion spielt sich auf Augenhöhe zwischen gleichberechtigten Partnern ab.
Wir verlassen damit eine Phase, in der der Staat für das meiste, was wir heute Stadtentwicklung nennen, verantwortlich war. In der nun beginnenden Phase wird die Verantwortung für die Stadt viel dezentraler, polyzentraler organisiert sein. Verwaltungen sind gefordert, ein neues Gleichgewicht entstehen zu lassen, in dem neben den professionellen Inputs von Investoren und Institutionen auch eine stärkere zivilgesellschaftliche Einflussnahme ermöglicht wird. „Nur wenn sich das gewohnte Oben und Unten neu justieren, wenn sich die einen nicht als allwissende Experten und die anderen nicht als ewig fordernde Laien begreifen, wird zusammenfinden, was eigent- lich nicht zusammenpasst: das liquide Wir des Bürgerkollektivs und das strukturbedachte Wir der Behörde“, schreibt der Journalist Hanno Rauterberg (2013, S. 125).
Wir müssen neue Verwaltungsverfahren, Kooperationsformen und Rollenverständnisse entwickeln, die an diese Herausforderungen angepasst sind. Das ist nicht zu unterschätzen, weil zivilgesellschaftliche Projekte in Verwaltungen durch ihren hohen Grad an Komplexität Unsicherheit und Konfliktpotenzial erzeugen. Sie machen selten an den Grenzen von Ämterzuständigkeiten halt, denn ihr Potenzial liegt ja gerade darin, dass sie z.B. Freiraumgestaltung, Brachflächenreaktivierung, Flüchtlingsintegration und Kulturangebote verbinden und auf diese Weise gemeinwohlorientierte Effekte in einer Vielzahl von Handlungsfeldern erzeugen, die Politikbereiche und -ebenen durchkreuzen. Trotzdem sind Erfolge beim Umgang mit diesen Herausforderungen in den letzten Jahren durchaus zu beobachten: Mal wechselt der Baudezernent, mal ändert sich durch Generationenwechsel die Politik, mal sind wohl- überlegte Vorschläge von Bürgern einfach nicht mehr auszublenden. Und je besser es dann gelingt, die neuen Impulse aufzunehmen, ihre Initiatoren nicht in den Rathausfluren von Tür zu Tür zu schicken oder im ewigen Hin und Her von Ausschüssen und Gremien zu zermahlen, umso besser gedeihen Nachfolgeprojekte und erzeugen schließlich etwas, das man mit dem Begriff „partizipatives Ökosystem“ bezeichnen könnte. Dies wäre ein Klima, in dem das Handeln der vielfältigen städtischen Akteure auf Aufmerksamkeit, Respekt und Offenheit hin ausgerichtet ist und in dem sich wie von selbst neuartige Allianzen zwischen vormals konkurrierenden Interessengruppen zugunsten des Gemeinwohls bilden können.
Doch wie können wir Städte gestalten, wenn Planungen sich durch die vielfältigen Projekte der Stadtgesellschaft spontan verändern? Wenn alle zu Akteuren, zu potenziellen Stadtmachern werden? Welche Auswirkungen hat das auf die sorgfältig austarierten Systeme von Verwaltung und Politik (und Investoren)? Welche Prozesse führen dann zum Gemeinwohl?
Brücken bauen für das Gemeinwohl
Gibt es schon ein Rezept, wie man mit diesem neuen Verständnis von Gemeinwohl in der Stadtentwicklung arbeiten kann? Nein … aber wir kennen mittlerweile die meisten Zutaten: eine selbstbewusste, empowerte Zivilgesellschaft, Verwaltungen, die offen sind für neue Gedanken, und Lokalpolitiker, die ihre Macht zeigen, indem sie sie teilen. Damit diese Akteure sich entwickeln können, bedarf es städtischer Platt- formen, Foren, Thinktanks und Netzwerke von innovativen städtischen Akteuren. Da viele der Initiativen zunächst vor allem auf die Umsetzung eines konkreten Anliegens fokussiert sind, hat sich sukzessive ein neuer Typus von intermediären Akteuren herausgebildet, die als Raumagenten zwischen ihnen und den staatlichen Institutionen (Verwaltung und Politik) vermitteln. Sie bilden Brücken zwischen Stadtverwaltung und Stadtgesellschaft. Sie agieren als Baukulturinitiativen, Zwischennutzungsagenturen oder als Freiraumbörsen, vermitteln Räume und Know-how, zielen auf das Empowerment einzelner Gruppen und auf die Förderung des Gemeinwohls durch Stärkung der Zivilgesellschaft.
All das ermöglicht es Städten (nicht als Stadtverwaltungen, sondern als lokale Gemeinwesen), ihre Probleme variabler und vielschichtiger zu lösen. Es macht sie resonanzfähig für Informationen aus der Zivilgesellschaft, die vor Kurzem noch für „weißes Rauschen“ gehalten wurden. Deshalb sind sie Grundlage einer Stadtentwicklung, die sich am Gemeinwohl orientiert.
Literaturverzeichnis
Bauverlag GmbH (Hrsg.) (2016). Stadtbauwelt 24.2016 – Gemeinwohl bauen, 24.
BBSR (Hrsg.) (2020a). Glossar der gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung. Bonn: Selbstverlag.
BBSR (Hrsg.) (2020c). Urbane Liga 2018-2019. Visionen für die koproduzierte Stadt von morgen. Bonn: Selbstverlag.
BBSR (Hrsg.) (2021a). KOOP.STADT. Bundespreis kooperative Stadt. Instrumente und Praxisbeispiele. Bonn: Selbstverlag.
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg (Hrsg.) (2018). Gemeinwohl entwickeln: kooperativ und langfristig. Eine Beauftragtenstelle für gemeinwohlorientierte Immobilienentwicklung in Friedrichshain- Kreuzberg. Berlin: Selbstverlag.
Kropp, C. (2017). Innovationspolitik der Praxis. In S. Frech, B., Scurrell, & A. Willisch (Hrsg.), Neuland gewinnen: Die Zukunft in Ostdeutschland gestalten (S. 156-162). Berlin: Ch. Links Verlag.
Rauterberg, H. (2013). Wir sind die Stadt! Urbanes Leben in der Digitalmoderne. Berlin: Suhrkamp.
Andocken
Gern organisieren wir solche Formate bei dir vor Ort. Sprecht uns gern an, wenn wir Euch bei der nachhaltigen Entwicklung eures gemeinwohlorientierten Ortes unterstützen sollen. Meldet euch unter: rike@kulturhanse.org.
Wissenstransfer
Wir geben unser Wissen gern weiter, z.B. in Vorträgen, Impulsen, Workshops, Trainings, Weiterbildungen zu Themen wie: Was brauchen Social Entrepreneure auf dem Land? Wie verwandelt man Leerstand in einen Ort aktiven bürgerschaftlichen Engagements?
Begleitung & Coaching
Ob Organisations- oder/und Regionalentwicklung – wir begleiten euch dabei Lösungen für eure konkreten lokalen, regionalen Problemstellungen zu entwickeln.
Werkstattprogramm
Neben maßgeschneiderten Prozessen begleiten wir die Kulturhanse-Akademie, ein Werkstattprogramm in einem strukturierten, kollegialen Rahmen. Bereits in zwei Jahrgängen konnten wir uns vom Erfolg des Zusammenspiels zwischen Qualifizierung, Raum- und Laborentwicklung und Inspirationsreise überzeugen.
Vernetzungs
veranstaltungen
Unser Kulturhanse-Netzwerk bringen wir in Konferenzen, Camps und anderen Peerformaten zusammen. Im Austausch mit anderen Macher*innen, Stakeholdern und Entscheidungsträger
*innen lässt sich Inspiration und Mut für das eigene Vorhaben schöpfen.
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